Gabriel warnt vor Folgen des türkischen Referendums

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt vor anti-türkischen Ressentiments in Deutschland. [Emmanuele Contini, shutterstock]

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat vor einer Spaltung der Gesellschaft durch das türkische Referendum in Deutschland gewarnt.

Die türkischstämmige Gesellschaft in der Bundesrepublik habe die Sorge, dass durch den Konflikt über das Referendum und die Art und Weise der Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Deutschland sowie der Türkei und Europa „20, 30 Jahre Arbeit des erfolgreichen Zusammenlebens kaputt gemacht werden und in unserer Gesellschaft wieder anti-türkische Ressentiments mobilisiert werden“, sagte Gabriel am Mittwoch in Berlin anlässlich eines Treffens mit türkischstämmigen Landes- und Kommunalpolitikern. Es bestehe die Sorge, dass wenn das Referendum vorbei sei, die in Deutschland lebenden und sich zugehörig fühlenden Menschen „wieder von vorne anfangen müssen“.

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Gabriel sagte, es müsse darüber gesprochen werden, wie der Import von Konflikten aus der Türkei nach Deutschland verhindert werden könne und wie die Gesellschaft beieinander bleibe, damit sich die gute Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte fortsetze. Durch Konflikte, die an anderer Stelle existieren, dürften keine Spaltungen in Deutschland entstehen.

Innenminister Thomas de Maiziere, der an dem Treffen ebenfalls teilnahm, äußerte die Hoffnung, dass Integrationserfolge nicht zerstört würden – sie würden „gefährdet, hoffentlich nicht kaputtgemacht“. Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, sagte, das türkische Referendum treibe Menschen, die in Deutschland gut zusammenlebten, auseinander. „Wir müssen deutlich sagen, dass hier der Zusammenhalt in Deutschland nicht gefährdet werden darf bei aller Meinungsfreiheit, die uns in Deutschland ja wichtig ist.“

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